Notfälle werden behandelt, aber deutliche Einschränkungen im Klinikalltag: Im Zuge der Auseinandersetzung um einen „Tarif Entlastung“ für MHH-Beschäftigte hat Verdi seine Mitglieder zu einem Warnstreik am Freitag, 16. August 2024, aufgerufen.
Die Gewerkschaft Verdi hat für diesen Freitag, 16. August 2024, zu einem Warnstreik in der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) aufgerufen. Hintergrund ist die Forderung nach Tarifverhandlungen für einen „Tarif Entlastung“, in dem eine Entlastung durch bessere Personalschlüssel in der Pflege, aber auch etwa für MHH-Beschäftige in anderen therapeutischen Berufen und die Auszubildenden geregelt werden soll – zusätzlich zu dem bestehenden Tarifvertrag der Länder.
Notfallpatientinnen und -patienten werden am Freitag adäquat behandelt werden können. Im Klinikalltag wird es voraussichtlich zu deutlichen Einschränkungen kommen. Dies betrifft insbesondere geplante Operationen, geplante stationäre Aufnahmen und ambulante Behandlungen. Konkret heißt das: Patientinnen und Patienten, die an diesem Freitag einen OP-Termin, einen stationären Aufnahmetermin oder einen ambulanten Termin haben, der neu terminiert wird, werden persönlich über eine Terminverschiebung informiert. Patientinnen und Patienten, deren Behandlungstermine nicht verändert werden, können und sollen diese wahrnehmen. Sie müssen allerdings mit Wartezeiten und gegebenenfalls weiteren Verschiebungen rechnen.
Verdi hatte das Land Niedersachsen im Mai zur Aufnahme von Verhandlungen für einen Tarifvertrag Entlastung für die MHH-Beschäftigten aufgefordert. Die Gewerkschaft verknüpfte die Forderung mit einem 100-Tage-Ultimatum, das am Donnerstag, 15. August 2024, abläuft. Die MHH kann als Landesbetrieb keine eigenen Tarifregelungen treffen. Da auch das Land keine Tarifregelung für die MHH treffen kann, ohne seine Mitgliedschaft in der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) aufzugeben, hat das MHH-Präsidium stattdessen eine Vereinbarung zu Entlastungsmaßnahmen mit einem Konsequenzenmanagement angeboten. Dieses Angebot wurde ausgeschlagen.
„Der Streikaufruf ist vor dem Hintergrund des jüngst unterbreiteten Angebots einer Vereinbarung zu Entlastungsmaßnahmen nicht nachvollziehbar“, sagt MHH-Präsident Professor Michael Manns. Gemeinsam mit dem Land lotet das MHH-Präsidium weiter Lösungsmöglichkeiten aus und will die Gespräche mit dem Personalrat und Verdi nicht abreißen lassen.
Text: Inka Burow